Badi-Abstimmung: Stimmrechtsbeschwerde eingegangen

Die sehr ruhig verlaufene Informationsveranstaltung zur Badi-Abstimmung begann gestern Donnerstagabend mit einem Paukenschlag: Der Gemeinderat informierte, dass eine Stimmrechtsbeschwerde eingetroffen ist. Der Vorwurf: Zu einseitig sei die Abstimmungsbotschaft. 

Vorweggenommen: Die Reider Badi sanieren oder schliessen. Über diese Frage und damit über die Zukunft des Frei- und Hallenbads kann die Bevölkerung am 31. März  entscheiden.  Ob das Resultat des Reider Urnenentscheids aber letztlich gilt, hat der Regierungsrat in der Hand. Falls er der von Privatpersonen eingereichten Beschwerde stattgibt, muss die Abstimmung wiederholt werden.

Zu Beginn der von über 150 Personen besuchten Info-Veranstaltung vom Donnerstagabend informierte Vize-Gemeindepräsident Willi Zürcher über den Inhalt der Beschwerde. Deren Verfasser fordern die Abstimmung abzusagen und zu einem späteren Zeitpunkt  mit "einer wahren, ausgewogenen, objektiven und neutralen Abstimmungsbotschaft" durchzuführen. Aufgrund den mit einer Stimmrechtsbeschwerde verbundenen Fristen ist jedoch bis zum Abstimmungstermin vom 31. März vom Regierungsrat wohl noch keine Antwort zu erwarten, führte Zürcher aus. Ist dies der Fall, wird die Forderung als normale Stimmrechtsbeschwerde behandelt. "Die Abstimmung und das Verfahren laufen also parallel weiter", sagte Willi Zürcher.

Obwohl die Versammlung mit diesem Paukenschlag begann, verlief sie in der Folge ausgesprochen ruhig. Pius Schumacher vom Verwaltungsrat der Badi Reiden AG stellte sowohl den Rückbau der Badi als auch das 7,3 Sanierungsprojekt vor und legte dar, wieso sich der Verwaltungsrat, die Gemeindebehörde und die Controllingkommission für einen Weiterbestand der Freizeitanlage einsetzen. Sowohl er als auch Gemeinderat Willi Zürcher zeigten zudem auf, wie das Projekt finanziert werden soll. Die anschliessende Diskussionsrunde war kurz, sehr kurz. Eine einzige Frage betraf den Businessplan. So wollte ein Versammlungsteilnehmer wissen, ob dieser den reelen Gegebenheiten entspreche. "Wir haben sehr vorsichtig und defensiv gerechnet", sagte Pius Schumacher. Nach Plädoyers von Vertretern der SLRG Reiden und des Seniorenschwimmens für ein Ja zur Badi Reiden konnte Willi Zürcher die Versammlung nach rund eineinhalb Stunden schliessen. 

 

 

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