Rat lehnt die Gemeindeinitiative ab

Die Wauwiler Stimmberechtigten können am 29. November über die Gemeinde­initiative «Eine gemeinsame Zukunft am Santenberg» befinden. Wie die Behörde in einer Pressemitteilung festhält, empfiehlt sie einstimmig die Ablehnung des Volksbegehrens.

Symbolbild WB
Norbert Bossart

«Die Forderung der Initianten, die Vorlage bis Ende 2017 den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorzulegen, ist aufgrund der zeitlichen Verhältnisse unrealistisch und kann nicht erfüllt werden», schreibt der Rat. «Von der neu zu installierenden Projektorganisation kann nicht erwartet werden, dass diese innerhalb der definierten Zeitvorgabe die verschiedenen Themenfelder fundiert bearbeitet haben wird. Parallel dazu müsste die gesamte Bevölkerung angemessen informiert, involviert und schlussendlich über die zu befindende Abstimmungsvorlage orientiert werden können.» Dies erachtet der Gemeinderat als «zwingend zu erfüllende Voraussetzungen zur Gewährleistung einer fundierten Entscheidungsbasis, sofern ein erfolgreicher Ausgang der Abstimmung angestrebt werden soll». 

Vereinigung als
«mittelfristige Option»

Der neu zusammengesetzte Gemeinderat habe sich an der alljährlich stattfindenden Klausurtagung Mitte September auch mit dem Gemeindeleitbild auseinander gesetzt. In einem weiteren Schritt wurde das Legislaturprogramm 2016 bis 2020 erarbeitet. Darin sieht der Gemeinderat die Vereinigung mit der Gemeinde Egolzwil «als mittelfristige Option». In der Pressemitteilung wird dazu festgehalten: «Der Treiber dafür wird die Bündelung von gemeinsamen Interessen sein, woraus der angestrebte Mehrwert für die gesamte Bevölkerung resultieren wird.» 

In der neuen Zusammensetzung will der Gemeinderat laut Mitteilung «die gemeinsame Interessenlage mit dem Gemeinderat Egolzwil wieder prüfen, sobald die konkreten Erfahrungen aus der weiteren Zusammenarbeit als erfolgreich wahrgenommen werden».

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