"Genügend Sprit für einen langen Flug"

Die Luzerner Regierung plant in den nächsten Jahren zahlreiche grosse Bauvorhaben. Wie kann er sich das in Pandemiezeiten leisten? Finanzdirektor Reto Wyss hat diese Frage an einer Medienkonferenz beantwortet.

Trotz Coronapandemie: Der Kanton Luzern will in den kommenden Jahren so viel Geld investieren wie noch nie. Unter anderem mit der Renaturierung an der Reuss. Visualisierung zvg

Das neue Verwaltungsgebäude am Seetalplatz in Emmenbrücke, das Sicherheitszentrum in Rothenburg oder die Bauarbeiten an der Lammschlucht: Das sind nur drei der millionenschweren Investitionen, welche im Kanton Luzern in den nächsten Jahren anstehen. Die geplanten Bauvorhaben umfassen Projekten im Tiefbau und im Hochbau. Es sind etwa Infrastrukturbauten im Bereich Bildung/Kultur, die anstehen. So sollen in Sursee und Reussbühl die Kantonsschulen für total 77 Millionen Franken erweitert werden. Und in Luzern gibt es Bestrebungen, das Natur- und Historische Museum zusammenzulegen und ein neues Gerichtsgebäude zu bauen. Investitionssumme: rund 64 Millionen Franken. Auch auf der Strasse stehen grosse Brocken an. Das Ränggloch zwischen Kriens und Littau kostet geplante 53 Millionen Franken, die Umfahrung Beromünster 60 Millionen Franken. Zusammengefasst: Der Kanton Luzern will bis zum Jahr 2030 in den Bereichen Hochbau, Strassen und Hochwasserschutz jedes Jahr zwischen 140 und 210 Millionen Franken investieren.

Fragen aus der Bürgerschaft
Noch nie habe der Kanton in so kurzer Frist so viele grosse Projekte in Angriff genommen wie aktuell, hiess es an der gestern Montag stattfindenden Medienkonferenz im Herrenkeller, in welcher Finanzdirektor Reto Wyss und Hansjörg Kaufmann, Leiter Dienststellen Finanzen, orientierten. Die Flut an Bauvorhaben habe zur Folge, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger fragten, wieso der Kanton während der Krise so grosse Investitionen tätige, sagte Reto Wyss. Das seien berechtigte Fragen, die es ernst zu nähmen gelte. Und wie lautet die Antwort des Rothenburgers auf solche und ähnliche Fragen? «Wir wollen den Kanton Luzern vorwärtsbringen. Öffentliche Investitionen in die Infrastruktur sind sinnvoll, weil wir mit jedem Projekt den Bedürfnissen der Luzerner Bevölkerung Rechnung tragen.» Zudem führten die Infrastrukturbauten «im Idealfall zu höheren Steuereinnahmen» und erhöhten das «Wachstumspotenzial unserer Volkswirtschaft». Der Kanton Luzern verfolge eine Finanzpolitik mit sechs Kernpunkten, so der Rothenburger. Heisst konkret: Trotz Coronapandemie wolle er keine Sparpakete schnüren, keine Steuern erhöhen und Disziplin bei den laufenden Ausgaben üben. Weiter wolle er investieren, um die Wirtschaft zu stützen, strukturelle Defizite verhindern und das Ausgleichskonto als Notreserve halten.

Puffer von 722 Millionen Franken
Zurück zur entscheidenden Frage: Liegen all die Investitionen für den Kanton Luzern drin, in Pandemiezeiten? Offensichtlich, wie Prognosen zeigen, welche Wyss und Kaufmann präsentierten. Das liege unter anderem an der Schuldenbremse, sagte Wyss. Dank dieser werde das Eigenkapital erhalten und die Schulden würden auf einem tragbaren Niveau beschränkt. «Die Schuldenbremse bewahrt uns davor, übermütig zu werden, weil sie den Rahmen für die Erfolgsrechnung und die Nettoschulden vorgibt», so Wyss. Ein Rechenbeispiel: Die Schuldengrenze betrug im Kanton Luzern Ende 2020 rund 587 Millionen Franken. Weil der Kanton Luzern aber per 31. Dezember 2020 sogar über ein Nettovermögen von 135 Millionen verfügt, bleibt ein Puffer von 722 Millionen Franken. Trotz der Neuverschuldung durch die millionenschweren Bauvorhaben sinkt der Puffer gemäss Hochrechnung nie unter den Wert von 220 Millionen Franken. «Damit ist die Finanzierbarkeit gegeben», sagte Dienststellenleiter Kaufmann. Zum Ausgleichskonto: Dieses ist prall gefüllt. Per Ende 2020 betrug der Saldo 455 Millionen Franken. Mit diesem Notgroschen, zustande gekommen im Übrigen dank drei Ertragsüberschüssen in Folge, liessen sich unerwartete Schwankungen auffangen, so der Dienststellenleiter.

All diese Grafiken, Kurven und Balken brachten Reto Wyss zum finanzpolitischen Fazit der knapp 40minütigen Medienorientierung: Der Kanton Luzern verfüge über eine gute Ausgangslage, das Ausgleichskonto sei gut geäufnet und dank den Nettovermögen könnten die Investitionsschulden getragen werden. All dies zeige auf, warum sich der Kanton diese Investitionen leisten könne. Und mit dem Bild eines (fiktiven) Rundfluges, zu dem die Journalisten an dieser Medienkonferenz eingeladen wurden, schloss Wyss und sagte: «Der Kanton Luzern hat für diesen langen Flug, um die Investitionen auszulösen und zu tragen, genügend Sprit.»

Stephan Weber

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