Als 1996 das Krankenversicherungsobligatorium in Kraft trat, begleitete die zuständige Bundesrätin es mit dem Versprechen, die Kosten im Gesundheitswesen damit zu stabilisieren. Das Gegenteil trat ein. Die Kosten liefen aus dem Ruder, jede politische oder lobbyistische Gruppierung versprach das richtige Rezept dagegen.

Was als solidarisches Projekt begann ist heute für die Prämienzahlerinnen und -zahler eine Spirale mit nach oben offenem Ausgang. Statt die Kosten in den Griff zu bekommen, langte man in die Steuerkasse und verteilte Beruhigungspillen in Form von Prämienverbilligungen. Auf der Strecke bleibt der Mittelstand, der die volle Prämienlast zu tragen hat.

Wer die Entwicklung kritisch beobachtet hat, kommt zum Schluss, dass die Abhängigkeiten im System «Gesundheitswesen» zu gross sind, als dass nur eine Massnahme die Kosten bremsen kann. Leider haben die politischen Eingriffe zu einer verhängnisvollen Zunahme im administrativen Bereich geführt. Sie entfernt medizinisches und pflegerisches Personal vom Patienten. Dazu kommt, dass gewisse Parteien und Organisationen mit Zusatzleistungen den Grundversicherungskatalog immens aufgebläht haben. In dieser fast ausweglosen Situation würde es im Bundesamt für Gesundheit einen Mediator brauchen, der die Protagonisten an einen Tisch bringt, um den Kostenanstieg zu bremsen und die Qualität zu erhalten. Wenn jedoch der zuständige Bundesrat seine eigene Agenda verfolgt, kann er dieser Rolle nicht gerecht werden.

In dieser Situation ist der Vorschlag eines liberalen Jung-Nationalrats aus Zürich, eine konsequente Lightversion in der Grundversicherung einzuführen, ein erster Schritt zum Wohl der Prämienzahlenden. Es benötigt aber auch den Willen der Versicherten, Selbstverantwortung zu übernehmen und sich der Vollkaskomentalität im Krankenversicherungsgesetz zu enthalten.

Joachim Cerny, Sursee, Nationalratskandidat FDP. Sozial-Liberal