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Reform der Gemeindeordnung von Schötz

Johann Häfliger-Pericin

Reform der Gemeindeordnung von Schötz

An der Gemeindeversammlung in Schötz von Ende Mai waren 33 Personen (1,2 % Stimmbeteiligung) anwesend und an derjenigen im Dezember 2021 40 Personen (1,4 % Stimmbeteiligung). Demgegenüber beteiligten sich an der kommunalen Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 rund 1'600 Stimmberechtigte (54 % Stimmbeteiligung).

Im WB von 5. Juni 2022 wurde die «fast totale Abwesenheit der Stimmberechtigen» an der Gemeindeversammlung als Zeichen des Vertrauens in den Gemeinderat und seine Arbeit gewertet. - Ich sehe es als Zeichen dafür, dass die Gemeindeversammlung für Volksentscheide auf Gemeindeebene nicht mehr passt. Stattdessen könnten an den Abstimmungsdaten von Bund und Kanton auch über die Gemeindevorlagen an der Urne entscheiden werden. Verschiedene Gemeinden im Kanton Luzern praktizieren dies schon.

Meiner Meinung nach müsste in Schötz daher dringend eine Diskussion über die Abschaffung der Gemeindeversammlung geführt werden. Die Stimmberechtigten, die Parteien, den Gemeinderat rufe ich dazu auf. Es ist mir ein Anliegen, dass möglichst bald die Entscheidungen auf Gemeindeebene in Schötz per Urnenabstimmung getroffen werden können.

Ich freue mich jetzt schon auf die Urnenabstimmung über diese grundlegende Reform der Gemeindeordnung von Schötz.

Johann Häfliger-Pericin, Sonnrain 5, 6247 Schötz

 


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