Rahmenabkommen mit der EU - ein gefährliches Trauerspiel
Die Schweiz ist mit Europa seit Jahren hochgradig und erfolgreich verbunden, dank der vom Volk gewollten bilateralen Verträge.
Die EU ist unser wichtigster Exportpartner, auch für unzählige mittelständische Exportunternehmen. Besonders für Unternehmungen, die ausschliesslich in der Schweiz produzieren, wäre ein Abbruch der Verhandlungen brandgefährlich.
Wichtige Branchen, wie die wertschöpfungsstarke Medizinaltechnik mit über 60000 Mitarbeitenden, mit vielen Schweizer Zulieferern sind auf die Weiterentwicklung der bilateralen Verträge angewiesen.
Die Gegner des Abkommens zeigen uns keine überzeugende Alternative auf. Sie plädieren plakativ für Abbruch, man müsse dann einfach besser verhandeln.
Sie behaupten gerne, dass das Volk das Rahmenabkommen so nicht wolle, ohne dass das Volk dazu etwas zu sagen hätte.
Das Volk hat schon mehrmals unter Beweis gestellt, dass es den bilateralen Weg mit Europa richtig findet und diesen unterstützt.
In Sachen EuGH als oberste Gerichtsbarkeit sollten wir Rechtsprofessoren wie Peter Forstmoser oder Peter Nobel mehr Vertrauen schenken als Politikern, die von einer unabhängigen & autonomen Schweiz träumen. Peter Nobel nennt das Rahmenabkommen ein gut austariertes Vertragswerk & sagt zurecht, man könne nicht nur nehmen, sondern müsse auch geben.
Es ist an der Zeit, dass der Bundesrat das Heft in die Hand nimmt, für ein Ja zum Rahmenabkommen plädiert und dem Souverän den finalen Entscheid ermöglicht
Dr. Hans Rudolf Imbach
VR-Präsident
Imbach Solutions in Metal
6244 Nebikon
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