Die schwarzen Zahlen und der Abschied

Jedes Jahr das gleiche Schema, so auch gestern in Schötz: An der Budget-Versammlung im Winter prophezeien die Gemeinden rote Zahlen und finanzielle Engpässe. Dann: Sehen die Rechnungsabschlüsse stets um einiges besser aus, als erwartet. Der Grund ist meist derselbe: höhere Einnahmen bei den Steuern.
«Wieso werden stets so düstere Szenarien ausgemalt, wenn sie nie eintreffen?», fragte Thomas Hodel im Namen der SVP Ortspartei an der Schötzer Gemeindeversammlung vom Montagabend. «Ein sehr berechtigtes Votum», gab Christoph Freihofer zu. Der Ressortleiter Finanzen betonte, man würde die Zahlen «stets von Neuem hinterfragen». Doch insbesondere die Coronapandemie habe es schwer gemacht, finanzielle Entwicklungen vorauszusagen. «Wir haben mit einem Rückgang der Steuereinnahmen als Folge der Pandemie gerechnet – dieser ist nicht eingetroffen.» Das habe zu der grossen Differenz im Schötzer Budget geführt: Das Ergebnis ist um 1.8 Millionen besser ausgefallen als budgetiert. Bei einem Aufwand von knapp 32 Millionen Franken resultierte ein Plus von knapp 900 000 Franken, statt wie budgetiert ein Minus von 900 000 Franken. Das Ziel des Gemeinderates sei es, diese Differenz zu verkleinern, so Freihofer. «In Hinsicht auf den Aufgaben und Finanzplan 2024 werden wir über die Bücher gehen», sagte der Finanzleiter in Richtung Thomas Hodel.
Eine grosse Abweichung zeichnet sich auch bei den Investitionen ab: Dafür wurden vergangenes Jahr gut 1,5 Millionen Franken weniger ausgegeben als erwartet. Grund dafür seien hauptsächlich noch nicht realisierte Sanierungen bei Strassen und Kanalisationen sowie beim Mühlekanal.

Hohe Pro-Kopf-Verschuldung
Bei den Finanzkennzahlen kann die Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen pro Einwohner nicht eingehalten werden – obwohl auch diese weit besser ausfällt als erwartet. Sie beziffert sich auf 3842 Franken je Einwohnerin/Einwohner (gerechnet hatte die Gemeinde mit 5397 Franken). Trotz des besseren Ergebnisses liegt die Nettoschuld vom vergangenen Jahr noch immer 1324 Franken über der kantonalen Vorgabe. «Es ist die Kennzahl, die uns als Gemeinde momentan am meisten beschäftigt», so Freihofer. Der Grund für die hohe Nettoschuld liege in den grossen Investitionskosten – solche kommen auch in Zukunft weiter auf die Gemeinde zu. Doch: «Spätestens in fünf Jahren sieht der Finanzplan der Gemeinde eine Einhaltung des Selbstfinanzierungsanteils vor», so Freihofer. Er garantierte: Die Nettoschuld pro Einwohner werde – anders als im Finanzplan prognostiziert – 7000 Franken nicht übersteigen.
Die 41 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger genehmigten den Rechnungsabschluss 2022 einstimmig.

Urs Amrein verabschiedet
Zwar nicht traktandiert, doch deswegen nicht minder wichtig: Der Abschied von Urs Amrein, der per 31. August frühzeitig in den Ruhestand tritt – nach sage und schreibe 33 Jahren Tätigkeit als Gemeindeschreiber. Gemeindepräsidentin Regula Lötscher erläuterte die konkreten Zahlen zu dieser Zeitspanne: So hat Urs Amrein 12 043 Arbeitstage absolviert, war bei rund 1000 Gemeinderatssitzungen dabei und hat an ungefähr 70 Gemeindeversammlungen beigewohnt. Über die gesamte Zeitspanne erlebte er circa 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 16 Gemeinderäte und vier Gemeindepräsidenten. «In den 33 Jahren war Urs stets äusserst umsichtig und engagiert», so Regula Lötscher in ihrer Würdigung. «Er hatte für alle ein offenes Ohr – ganz besonders für seine Mitarbeitenden, welche ihm stets am Herzen lagen.» Loyalität, Fachkompetenz und Offenheit hätten den Gemeindeschreiber ausgezeichnet. Für den neuen Lebensabschnitt wünsche ihm die Gemeinde von Herzen «Gesundheit, Zufriedenheit und Freude».  
«Ja, es ist Tatsache: Heute führe ich zum letzten Mal das Protokoll an einer Gemeindeversammlung», sagte Urs Amrein. Bei seinem Rückblick über die letzten 33 Jahre erfuhren die Anwesenden so manche amüsante Anekdote. Augenscheinlich führte ihnen Urs Amrein den Wandel der Zeit vor Augen: So hat Schötz heute beinahe doppelt so viele Einwohnerinnen und Einwohner wie zu Amreins Arbeitsbeginn. «Und wo wir anfangs noch mit Schreibmaschinen arbeiteten, sind wir heute IT-mässig auf dem neusten Stand.» Urs Amrein dankte allen für das Vertrauen. Dabei richtete er ein grosses Lob an seine Mitarbeitenden: «Ein geniales und wertvolles Team.» Der langjährige Gemeindeschreiber wurde von der Gemeindeversammlung mit herzlichem Applaus gewürdigt.

Prioris: Abstimmung im Winter
Diverse Wortmeldungen aus der Versammlung erfolgten beim letzten Traktandum: Schötz ist eine von 21 Gemeinden, die sich am Internetprojekt Prioris beteiligen, das einen Glasfaseranschluss in allen Haushaltungen ermöglichen soll (der WB berichtete bereits mehrmals ausführlich darüber). Valentin Wepfer, Projektleiter Prioris, informierte die Versammlung zum Schluss über das Vorhaben. Derzeit laufen weiterhin Verhandlungen über eine Zusammenarbeit in der Umsetzung, unter anderem mit der Swisscom. Mehrere Anwesende meldeten sich zu Wort. Dabei gab es auch kritische Stimmen: Einige Votanten bezweifelten etwa die Mehrheitsfähigkeit von Prioris. Regula Lötscher betonte ihrerseits: Der Gemeinderat sehe einen grossen Mehrwert in dem «zukunftsträchtigen Projekt». Man sei deshalb bemüht, die Bevölkerung ausführlich darüber zu informieren, um alle Unklarheiten zu beseitigen. Im Herbst soll in Schötz eine Informationsveranstaltung stattfinden, im Dezember dann die Gemeindeversammlung definitiv über die Teilnahme beschliessen. Das Reglement, inklusive Kosten für die Gemeinde und die Anschlussgebühren für die Haushaltungen, soll zur Abstimmung kommen.

Anpassungen in der Gemeindeordnung

Bildungskommission
Die Bildungskommission (BiKo) hat dem Gemeinderat beantragt, die Anzahl der Mitglieder der BiKo auf fünf festzulegen. Die Mitgliederzahl setzt sich zusammen aus der Präsidentin oder dem Präsidenten, dem Gemeinderatsmitglied und drei weiteren Mitgliedern. In der jetzigen Gemeindeordnung wurde, aufgrund der Mitgliederzahl der damaligen Schulpflege von sechs Personen, die Anzahl Mitglieder der BiKo auf fünf bis sechs Mitglieder festgesetzt, um nicht ein gewähltes Mitglied der Schulpflege auszuschliessen. Die Ortsparteien wurden zur Vernehmlassung eingeladen. Die Mitte sowie die SVP begrüssen die neue Festlegung von fünf Mitgliedern. Die FDP äusserte sich dazu für eine Festlegung der Mitgliederzahl auf sechs. An der Gemeindeversammlung wurde die Gemeindeordnung auf fünf Mitglieder in der BiKo angepasst – der Änderung wurde mit einer Gegenstimme grossmehrheitlich zugestimmt.

Datum Rechnungsablage
Einstimmig genehmigten die Anwesenden eine Änderung der Gemeindeordnung, welches das Datum der Rechnungsablage auf dem 31. März festlegt – bisher galt der 28. Februar.