Eine "nachhaltige Steuerfusssenkung"

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Menznau haben am vergangenen Donnerstag von guten Finanzaussichten für das kommende Jahr Kenntnis genommen und die Gemeindesteuern gesenkt. Die Gemeindeversammlung beschloss den Beitritt zur Musikschule Region Willisau und wählte Christian Eiholzer (SVP) neu in die Rechnungskommission. Nach 13 Jahren im Amt wurde Sozialvorsteherin Helen Schurtenberger aus dem Gemeinderat verabschiedet.

«Angemessene» Senkung des Steuerfusses

In Menznau scheinen die schwierigen Zeiten endgültig überwunden. Gemeindeammann Beat Blum gab an der Gemeindeversammlung bekannt, dass sich der Gemeinderat intensiv mit allen relevanten Faktoren des Budgets für das kommende Jahr auseinandergesetzt habe. Es sei nun angemessen, eine Senkung des Steuerfusses zu beantragen. Er wurde in seiner Haltung von Gemeindepräsident Adrian J. Duss-Kiener unterstützt, welcher ausführte: «Der Gemeinderat hofft, dass dieses Steuerfusssenkung nachhaltig sein wird, und uns keine ausserordentlichen Ereignisse aus der Bahn werfen werden». Auch die Präsidentin der Rechnungskommission, Katharina Kaderli, bezeichnete die Steuerfusssenkung als verantwortbar. Ihrer Empfehlung, diese zu genehmigen, folgten die 66 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung einstimmig.
Im Budget für das kommenden Jahr geht der Gemeinderat von einem Ertragsüberschuss von rund 17 000 Franken aus. Die Gemeinde plant für das kommende Jahr mehrere Projekte und Investitionen in der Höhe von rund 2,8 Millionen Franken.

Beitritt zu Musikschule Region Willisau beschlossen

Schulverwalter Stefan Roos zeigte der Gemeindeversammlung auf, dass sich in den letzten Jahren die gesetzlichen und personellen Grundlagen der Musikschulen im Kanton wesentlich verändert haben. Damit der Kanton Beiträge an die Musikschulen ausrichtet, werden Mindestgrössen verlangt. Diese Mindestgrössen werden aktuell von der bestehenden Musikschule Menznau-Hergiswil nicht mehr erreicht. Darum sei man gezwungen gewesen, sich nach möglichen Zusammenarbeitsformen umzusehen und sei bei der Musikschule Region Willisau fündig geworden. In der Musikschule Region Willisau würden sich auf das Schuljahr 2022/23 hin voraussichtlich 13 Gemeinden aus der Region Willisau zusammenschliessen. Mit dieser Fusion übertreffen man die vom Kanton geforderte Mindestgrösse und bleibe trotzdem Partner auf Augenhöhe. «Im Moment gehe ich davon aus, dass für die Lernenden, die Lehrpersonen und die Eltern alles gleichbleiben wird», sagte Schulverwalter Roos. Der Instrumentalunterricht werde auch nach der Fusion weiterhin dezentral von den gleichen Lehrpersonen angeboten. Roos führte aus: «Bei den Elternbeiträge haben wir uns im Mittelfeld aller 13 Gemeinden bewegt, diese werden nun vereinheitlicht, was für uns vermutlich keinen Nachteil haben wird.» Und: «In der Arbeitsgruppe haben wir immer gesagt, dass einzig der Ort ändere, von welchem künftig die Rechnung kommen werde». Aus der Versammlung wurden zu diesem Zusammenschluss keine Fragen gestellt und der Beitritt einstimmig beschlossen.

Ersatzwahl: Neues Mitglied der Rechnungskommission

Christian Eiholzer bezeichnete sich in seiner Vorstellung als alteingesessener Neuzuzüger, Familienmensch und «Fan» von Menznau. Nach Lehr- und Wanderjahren im In- und Ausland sei er in seine Heimatgemeinde zurückgekehrt und bewerbe sich nun als Mitglied für die Rechnungskommission. Christian Eiholzer wurde von der SVP nominiert und ersetzt in der Rechnungskommission Ramona Johann, welche ihr Amt, in welches sie an der letzten Gemeindeversammlung gewählt worden ist, wegen ihres Wegzugs aus der Gemeinde nicht aufnehmen konnte.

Sozialvorsteherin verabschiedet

Nach 13 Jahren intensiver Arbeit hat Helen Schurtenberger im Sommer 2021 ihre Demission als Sozialvorsteherin der Gemeinde Menznau wegen «beruflicher Neuausrichtung» eingereicht. Gemeindepräsident Adrian J. Duss-Kiener erwähnte, dass die letzten Jahre im Sozialamt eine Zeit mit grossen Umbrüchen gewesen sei und die Sozialvorsteherin schwierige und herausfordernde Arbeiten zu bewältigen hatte. Helen Schurtenberger habe ihr Amt mit «Energie, grossem zeitlichen Aufwand und viel Weitsicht» ausgeübt. Ausserdem sei sie Delegierte in verschiedenen Verbänden und Mitglied in mehreren Organisationen gewesen. Gemäss seinen Berechnungen habe sie an mindestens 351 Gemeinderatssitzungen teilgenommen, von den unzähligen anderen Sitzungen ganz zu schweigen. Duss-Kiener verdankte die Arbeit der abgetretenen Sozialvorsteherin bestens und wünschte ihr für die Zukunft alles Gute. Als Nachfolgerin von Helen Schurtenberger wurde in stiller Wahl Fabienne Ineichen-Roth, FDP, gewählt. «Fabienne Roth hat sich schon sehr gut in den Ratsbetrieb eingearbeitet und wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit», meinte dazu Gemeindepräsident Adrian J. Duss-Kiener.
Unter dem Traktandum «Verschiedenes» informierte der Gemeindepräsident über den Stand der Arbeiten am Kreisel am Dorfplatz in Menznau, die neue Bühnentechnik in der Rickenhalle und informierte ausführlich über den geplanten Neubau des Spitals Wolhusen, welcher für die Gemeinde Menznau von «sehr grosser Bedeutung» sei.

Einführung Tempo 30 im ganzen Dorf

Auf eine Frage aus der Versammlung erklärte Gemeindeammann Beat Blum, dass der Gemeinderat plane, im Siedlungsgebiet von Menznau auf den Strassen 30er-Zonen einzurichten. Aufgrund eines Gerichtsentscheides werden allerdings die Honauer- und die Herrenwaldstrasse von dieser Verkehrsberuhigung ausgenommen. Ebenfalls liegt es nicht in der Kompetenz der Gemeinde, auf Kantonsstrassen 30er-Zonen erlassen zu können. Die öffentliche Auflage zur Einführung der Zone 30 sollte noch dieses oder allenfalls Anfang nächsten Jahres erfolgen.
Ebenfalls aufgrund einer Wortmeldung führte der Gemeindeammann aus, dass in den nächsten Jahren in peripheren Gebieten zusätzliche Wasserbezugsorte für die Feuerwehr eingerichtet werden sollen. Mit der Nähe zu Wasserbezugsorten können der Gebäudeversicherung bezüglich Brandschutz besser erfüllt werden.

Marlis Roos-Willi