Das 2,3 (!) Millionen Plus

Tiefschwarze Zahlen dank massiv höheren Steuererträgen: 59 Stimmberechtigte segneten die Rechnung 2018 einstimmig ab. Zudem wählte die Versammlung eine neue Präsidentin in die Bildungskommission.

Foto Mathias Bühler/WB-Archiv
Stephan Weber

Millionen-Defizite, einen Steuerfuss von 2,6 Einheiten und zwischenzeitlich Nothilfe vom Kanton: Das war einmal. Nun entwickeln sich die Finanzen in Menznau weitaus prächtiger. Und sie sorgen für Freude beim Gemeindepräsidenten Adrian J. Duss. Er sagte an der Gemeindeversammlung am Mittwochabend in der Geisser Mehrzweckhalle: «Wir haben unsere Finanzen innert Rekordzeit saniert und sind heute top aufgestellt.» Innert vier Jahren habe die Gemeinde neun Millionen Franken «vorwärtsgemacht». Heute verfüge man über ein Eigenkapital von 3,58 Millionen Franken, vor ein paar Jahren hätte man stetig Schulden abbauen müssen. Er bilanzierte: «Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Ausruhen wollen wir uns nicht. Wir wollen auch künftig Sorge tragen zu unseren Finanzen.»

2,1 Millionen höhere Steuererträge
Die 59 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung sagten einstimmig Ja zur Rechnung 2018. Vorgestellt wurden ihnen die Zahlen von Gemeindeammann Beat Blum. Die Rechnung 2018 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 20,35 Millionen Franken mit einem Plus von 2,3 Millionen (!) Franken ab. Zum grossen Ertragsüberschuss haben vor allem die Steuereinnahmen geführt. Sie fielen um sage und schreibe 2,12 Millionen Franken besser ab als erwartet. Allein durch die Gemeindesteuern kam rund eine Million Franken mehr ein als budgetiert. Auch die Investitionsrechnung hiess die Versammlung gut. Sie zeigt Nettoausgaben von 525 000 Franken. Die grössten Posten betrafen diverse Verkehrsvorhaben in der Gemeinde, die erneuerte Haustechnik im Heim Weiermatte und Verbesserungen in der Schulanlage Geiss.

Sämtliche Finanzkennzahlen erfüllen die kantonalen Vorgaben. Die Pro-Kopf-Verschuldung von Menznau beträgt 690 Franken. Noch 2006 war sie zehnmal höher. Letztes Jahr erhielt Menznau 3,72 Millionen Franken Finanzausgleichsgelder.

Des Weiteren genehmigte die Versammlung den Bilanzanpassungsbericht. Was kompliziert scheint, ist grosso modo eine Neubewertung der Bilanz. Ermittelt wird neben anderem der effektive Wert der Schulhäuser, der Wertschriften oder der Darlehen.

Neue Präsidentin und neues Mitglied
An der Rechnungsgemeinde standen Wahlen an. Sie betrafen die Bildungskommission. In diesem Gremium tritt Peter Meyer-Zihlmann als Präsident per Ende Schuljahr 2018/2019 zurück. Er wurde im Mai 2004 als Mitglied in die damalige Schulpflege gewählt, 2014 übernahm er das Präsidentenamt. Adrian J. Duss würdigte sein Schaffen. Er habe sein Amt mit «Freude, Engagement und mit Leidenschaft» ausgeübt, die Schule «geprägt» und zu «einem hohen Standard» geführt, sagte Duss. Als seine Nachfolgerin wählte die Versammlung einstimmig und mit Applaus Sandra Zangger-Muri aus Menznau. Sie wurde von der FDP-Ortspartei portiert. Ihren Sitz als Mitglied in der Bildungskommission übernimmt die Menzbergerin Monika Haldi-Barmettler, vorgeschlagen von der CVP-Ortspartei. Beide stellten sich der Versammlung kurz vor.  

Ja zu neuem Reglement
Zudem genehmigten die Stimmbürger einstimmig und ohne Diskussionen ein neues Friedhof- und Bestattungsreglement. Das sei zwar kein riesiger Wurf, sagte Adrian J. Duss. «Aber es war nötig, das Reglement komplett zu überarbeiten.» In einem Vernehmlassungsverfahren hätten sich die Ortsparteien, Kirchenräte, Nachbarsgemeinden und weitere Interessierte zum überarbeiteten Reglement äussern können. Das neue Regelwerk wurde nicht im Detail erläutert. Duss stellte lediglich ein paar Änderungen vor. Sie betreffen etwa das Verhalten und die Ordnung auf dem Friedhof, die Gestaltung der Grabmale oder die Beteiligung der Gemeinden am Unterhalt des Friedhofs. Sowohl das bestehende, als auch das neue Friedhof- und Bestattungsreglement ist auf der Gemeinde-Homepage aufgeschaltet. Es tritt ab 1. Juli 2019 in Kraft.

Parkplatzbewirtschaftung prüfen
Zum Schluss der anderthalbstündigen Versammlung äusserte sich der Gemeindepräsident zur Parkplatzbewirtschaftung in der Gemeinde. Von Gewerblern und Privaten sei in der Vergangenheit die Kritik aufgekommen, es stünden im Dorf zu wenige Parkplätze zur Verfügung. Eine Auswertung habe jedoch gezeigt, dass dem nicht so sei. Gleichwohl wolle die Gemeinde die Parkplatzbewirtschaftung überdenken und ein Parkplatzreglement ausarbeiten. Angedacht sind blaue Zonen. «Wir hoffen, Ende November dieses Jahres oder zu Beginn des neuen Jahres genauere Informationen geben zu können», sagte Duss.
Derweil wies der Präsident auf Anlässe hin. Zum einen auf das «Schweiz bewegt»-Programm, welches noch bis zum 2. Juni stattfindet. Stand Donnerstagmorgen führt Menznau die Gemeinderangliste an. «Sammelt weiter fleissig Bewegungsminuten», sagte Duss. «So können wir den ersten Platz bis zum Schluss halten.» Der andere Anlass betrifft den Bahnhof-Umbau in Menznau. Dort ist am 15. Dezember – am Tag des Fahrplanwechsels – eine Eröffnungsfeier mit einer Zugweihe geplant. Eine Zugseinheit wird an diesem Sonntag mit dem Menznauer Wappen geschmückt. «Reserviert diesen Tag schon heute», sagte Duss.

Stephan Weber

Drei Abrechnungen, dreimal tiefere Kosten
Ebenfalls segneten die Stimmbürger ohne Gegenstimme und kommentarlos gleich drei Sonderkreditabrechnungen ab. Allesamt schlossen sie mit Kostenunterschreitungen ab.

Im Detail: Bei der Abrechnung Bahnübergänge fielen die Kosten um 294000 Franken tiefer ab als geplant. Mit dem Kredit wurden die Bahnübergänge Lihren bis Tutensee saniert. Es war ein gemeinsames Bauprojekt der Gemeinde und der BLS AG. Einen entsprechenden Sonderkredit in der Höhe von 2,63 Millionen Franken sprachen die Menznauer Stimmberechtigten an der Herbstversammlung im Jahre 2005.

Eine zweite Abrechnung betraf die Sonnhaldenstrasse. Sie wurde in den Jahren 2012 bis 2018 einer umfassenden Sanierung unterzogen. Unter anderem wurde die Strasse verbreitet und ein zwei Meter breites Trottoir gebaut. Der gesprochene Kredit betrug 612000 Franken, die effektiven Kosten waren 52000 Franken tiefer.

Bei der dritten Sonderkreditabrechnung ging es um die Kanalisation der Sonnhaldenstrasse. Bei diesem Projekt wurden die Kanalisationsleitungen erneuert. Die Baukosten für diesen Kredit waren 98000 Franken tiefer als die budgetierten 525000 Franken.   Sie schlugen mit 427 000 Franken zu Buche. (swe)

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